Meine schriftlichen Fragen an die Bundesregierung.



Mängel beim F-35-Kampfjets

Verfügt die Bundesregierung bezüglich der noch vorhandenen Mängel und kritischen Mängel …

Einsatz von Jugendoffizieren bei der Rekrutierung für die Bundeswehr dienenden Werbemaßnahmen

Werden Jugendoffiziere bei der Rekrutierung für die Bundeswehr dienenden Werbemaßnahmen (Schulen, …

Möglicher Chemiewaffeneinsatz der Türkei im Nodirak

Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus dem Bericht der Friedensnobelpreisträgerin …

Wie viele der deutschen Panzerhaubitzen 2000 sind derzeit für Ausbildung und Betrieb verfügbar?

Wie viele der deutschen Panzerhaubitzen 2000 sind derzeit für Ausbildung und Betrieb verfügbar und …

Militäreinsatz am Flughafen der malischen Hauptstadt Bamako

Welche Soldatinnen und Soldaten anderer Staaten waren nach Kenntnis der Bundesregierung seit 1. …

Waffenlieferung an die Ukraine

Wie viele Kampf-, Schützen- und sonstige Panzer wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit 24. …

Verhältnis Truppenkontingentstärke bei Un- Missionen UNMISS, MONUSCO, MI- NUSCA und MINUSMA

Wie erklärt sich die Bundesregierung aus operativer Sicht, dass in den vier gegenwärtig …

Anfrage Beeinträchtigung von russischen Getreide- und Düngemittellieferungen

Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über die Beeinträchtigung von russischen Getreide- und …

Wie viele Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr haben ihren Dienst in der ersten Jahreshälfte 2022 vorzeitig beendet?

Wie viele Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr haben ihren Dienst in der ersten Jahreshälfte 2022 …

Brände auf Truppenübungsplätzen

Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung zu Bränden auf Truppenübungsplätzen der Bundeswehr …

Zugriff auf den Informationsraum „Framework Nations“

Können mit Deutschland eng verbündete Länder, die zwar Mitglieder der Operation „Inherent Resolve“ …

Anfrage Opfer beim Luftangriff bei Kundus

Wie viele Personen kamen nach Kenntnis der Bundesregierung beim Luftangriff bei Kundus in …

Ringtausch von Rüstungsgütern

Stammten bei vergangenen oder bei bereits ausverhandelten künftigen sogenannten Ringtauschen mit der …

Anfrage Arbeitsweise im Lagezentrum Ukraine

Trifft es zu, dass im sogenannten Lagezentrum Ukraine im BMVg, welches die jeweils aktualisierte …

Anfrage zu autonomen Waffensystemen

Warum gehörte Deutschland nicht zu den 23 Ländern, die am 11. März 2022 auf dem Expertentreffen der …

Anfrage Einfsätze der Flottendienstboote der Bundeswehr

Wo konkret waren bzw. sind die Flottendienstboote der Bundeswehr seit dem 13. April 2022 …

Anfrage Richtlinien für den Einsatz von Luftfahrzeugen der Flugbereitschaft

Wie berechnet sich gemäß den Richtlinien für den Einsatz von Luftfahrzeugen der Flugbereitschaft …

Anfrage militärische Nutzung des Flughafens Leipzig/Halle

Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung darüber, in welchem Umfang der Flughafen Leipzig/Halle …

Anfrage zu Waffenexporten an die Ukraine

Über welche Erkenntnisse (auch geheimdienstliche) verfügt die Bundesregierung, ob und in welchem …

Anfrage Waffen mit Künstlicher Intelligenz

Welche Kenntnisse (auch nachrichtendienstliche) hat die Bundesregierung über den Einsatz von …

Anfrage Büro des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder

Wurden die Stellen im aus dem Bundeshaushalt finanzierten Büro des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard …

Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im zweiten Quartal 2022

Die Bundeswehr wirbt gezielt Jugendliche und Erwerbslose über Soziale Medien und öffentliche …

Anfrage vorzeiteiges Beenden des Dienstes erstes Quartal 2022

Wie viele Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr haben ihren Dienst im ersten Quartal 2022 …

Anfrage ukrainische Militärflugzeuge in Polen

Hat es nach dem Wissen der Bundesregierung seit dem 24. Februar 2022 Starts und Landungen …

Anfrage Ausfuhrgenehmigungen von Dual-Use-Gütern

In welcher Höhe wurden seit 2014 bis einschließlich 2022 Ausfuhrgenehmigungen von Dual-Use-Gütern an …

Anfrage Einsatz von Streumittelmunition in der Ukraine

Welche Erkenntnisse (auch geheimdienstliche) liegen zum Einsatz von Streumunition (aufgeschlüsselt …

Anfrage Waffenlieferungen an rechte Kampfverbände in der Ukraine

Welche Informationen (auch geheimdienstliche) liegen der Bundesregierung vor, ob und inwieweit die …

Anfrage zum Sondervermögen von 100 Milliarden Euro

Welche Projekte sollen aus dem am Sonntag, 27. Februar 2022, von Bundeskanzler Olaf Scholz …

Anfrage Lieferkosten für Rüstungsgüter an die Ukraine

Welche Kosten sind für die Lieferung von Rüstungsgütern und sonstiger Ausrüstung aus Beständen der …

Anfrage Was steckt hinter 100.000 Euro Sondervergütung

Was steckt hinter der fast 100.000 Euro Sondervergütung für den entlassenen ehemaligen …

Frage an die Bundesregierung zu den aktuellen Waffenexporten

In welchem Gesamtwert hat die Bundesregierung ab 8. Dezember 2021 bis zum aktuellen Stichtag …

Frage zu den Kosten für den großen Zapfenstreich am 13.10.2021

Welche Kosten sind für das militärische Zeremoniell „Großer Zapfenstreich“ zur …

Frage bezüglich externen Beratungs- und Unterstützungsfirmen

Wie viele Rahmen- und Einzelverträge hat das BMVg im Jahr 2021 mit externen Beratungs- und …

Anfrage zu minderjährigen Rekruten in der Bundeswehr

Wie viele Soldatinnen und Soldaten haben im Jahr 2021 den Dienst bei der Bundeswehr angetreten, und …