„Fast im Wochentakt kamen im vergangenen Jahr Skandale um extrem rechte Umtriebe bis hin zu Terrorverdachtsfällen in der Bundeswehr ans Tageslicht. Dass die Wehrbeauftrage der Bundesregierung, Eva Högl, nun stolz verkündet, 2021 sei ‚das Jahr der Bundeswehr‘ gewesen, ist schlicht absurd“, erklärt Ali Al-Dailami, stellvertretender Vorsitzender und verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Vorstellung des neuesten Jahresberichts der Wehrbeauftragten. Al-Dailami weiter:
„Der Bericht offenbart die verfestigten extrem rechten Strukturen in der Bundeswehr. So ist die Zahl der meldepflichtigen rechtsextremen Fälle innerhalb von zwei Jahren um 42 Prozent auf 252 angestiegen.
Völlig unverständlich ist die Tatsache, dass die Wehrbeauftragte sich scheinbar auch als Verteidigungs- und Außenministerin versteht. Anders ist es nicht zu erklären, warum sie der Meinung war, die von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigten 100 Milliarden Euro für Aufrüstung gutheißen zu müssen, und heute schon gleich eine Wunschliste dabeihatte.
Als LINKE lehnen wir diesen Aufrüstungsirrsinn genauso ab wie die Verharmlosung extrem rechter Umtriebe in der Bundeswehr!“
